Allgemeine Geschäftsbedingungen

von

 

tiefenschaerfe / Susanne Braun-Speck

(im folgenden „Freiberuflerin“)

Heilsauring 8

23858 Reinfeld

 

Version: 2018/06/10

 

 

Präambel

tiefenschaerfe / Susanne Braun-Speck ist Freiberuflerin im Bereich Webdesign und Content-Management sowie Fachjournalistin und erbringt entsprechende Dienstleistungen auf Honorarbasis für Geschäftskunden (gewerbliche und freiberufliche), Vereine und andere Institutionen, aber nicht für Endverbraucher.

Als Mitglied der Künstlersozialkasse ist sie sozialversichert.

 

  1. Geltungsbereich

 1.1    Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Freiberuflerin nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend “Kunde” genannt.

1.2    Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an die Freiberuflerin absenden.

 

  1. Weitergeleitete Aufträge / Leistungen von Dritten

2.1    Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass die Freiberuflerin einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt die Freiberuflerin den Auftrag dadurch, dass sie ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

2.2    Die Angebote die Freiberuflerin sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt.

2.3.  Der Kunde stimmt den gesonderten rechtlichen Hinweisen und Nutzungsbedingungen zum Rechtstexte-Generator von e-Recht24 zu, welche als Anlage diesen AGB beigefügt sind.

 

  1. Zustandekommen des Vertrages

 3.1    Ein Vertrag mit der Freiberuflerin kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch die Freiberuflerin zustande. Auch telefonisch erteilte Aufträge sind bindend.

3.2    Der Gegenstand des Vertrages ist jeweils auf der Anlage des Angebotsschreibens – überwiegend als Ankreuz-Fomular – enthalten. Textaufträge können formlos vom Kunden erteilt werden.

 

  1. Daten

Der Kunde stellt der Freiberuflerin von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann die Freiberuflerin nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen der Freiberuflerin, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln.

 

  1. Datenschutz

5.2    Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

5.3 Die allgemeinen Datenschutzbestimmungen hat der Kunde wahrgenommen. Diese sind abrufbar und jederzeit lesbar unter:  https://tiefenschaerfe.de/rechtliches/datenschutzerklaerung/

 

  1. Preise und Zahlungen

6.2 Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils nach 14-Tagen entsprechend dem bis dahin tatsächlich geleisteten Arbeitsaufwand in Stunden, spätestens jedoch nach Projektende. Dies nach der gültigen Preisliste der Freiberuflerin bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Stundenhonorar. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar.

6.3 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich die Freiberuflerin vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 2 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 2-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

 

  1. Markenrechte/Copyrights

Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das “Recht am eigenen Bild”. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch die Freiberuflerin erstellten Arbeiten verbleibt bei der Freiberuflerin.

 

  1. Haftung

8.1    Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch die Freiberuflerin wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt der Freiberuflerin von Ansprüchen Dritter frei, wenn diese auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

8.2    Erachtet die Freiberuflerin für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.

8.3    Schadensersatzansprüche gegen die Freiberuflerin sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Freiberuflerin selbst oder derren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für die Freiberuflerin zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

8.4    Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.

8.5    Der Höhe nach ist die Haftung der Freiberuflerin beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

8.6    Die Haftung die Freiberuflerin für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

 

  1. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

9.1.   Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Freiberuflerin gilt deutsches Recht.

9.2.   Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

9.3.   Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz der Freiberuflerin.

 

  1. Sonstige Bestimmungen

10.1  Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.

 

Anlage:

Rechtliche Hinweise und Nutzungsbedingungen zum Rechtstexte-Generator von e-Recht24.de

Mit dem Impressums- und Datenschutz-Generator von e-Recht24 wird ggf ein Muster-Impressum und eine Muster-Datenschutzerklärung für Ihre Website erstellt und setzt die bekannten rechtlichen Vorgaben zum aktuellen Zeitpunkt um.

Die Texte wurden mit größter Sorgfalt von e-recht24 erstellt und von der Freiberuflerin technisch eingebunden. Es handelt sich aber gleichwohl um ein Muster eines externen Anbieters, weshalb sie keine Gewähr für Vollständigkeit und Richtigkeit sowie korrekte Einbindung übernehmen kann.

Viele rechtliche Fragen können nur für den Einzelfall beantwortet werden.

Jedes Impressum und jede Datenschutzerklärung sollte deshalb nur nach einer individuellen anwaltlichen Prüfung verwendet werden. Generatoren können keine Rechtsfragen prüfen oder Aussagen über die Rechtmäßigkeit der auf den Websites verwendeten Tools, Dienste und Plugins treffen.

Der Generator ist kein Ersatz für eine anwaltliche Beratung zu konkreten rechtlichen Fragen.

Hiermit wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die finale rechtliche Prüfung im Verantwortungsbereich des Website-Betreibers liegt.

Aus diesen Gründen wird die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschloßen, wenn diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen.